Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 14

Sachverhalt:

Der dritte und letzte Teil der ÖPNV-Konzeption in der Gemeinde wurde durch das Ingenieurbüro IVAS erstellt. Im dritten Teil steht die Erschließung des Ortsteiles Moritzburg im Fokus. Für das Konzept werden Fördermittel in Anspruch genommen. Bei der Erarbeitung des Konzeptes wurde der Ortschaftsrat, der VVO, die VGM und die Öffentlichkeit beteiligt. Eine Vorstellung des Konzeptes erfolgt durch das Ingenieurbüro in der Gemeinderatssitzung Juni. Aufgrund des Umfanges geht Ihnen für die Vorberatung der Konzeptstand per E-Mail zu.

 

Empfehlung TA:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Beschlussfassung mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 5                        Nein-Stimmen: 0                     Enthaltungen: 2

 

Beratung:

Der Bürgermeister erläutert die Drucksache. Mit den vorliegenden drei ÖPNV-Konzepten schafft die Gemeinde eine gute Grundlage, um auf die zuständigen Stellen und die entsprechenden Verkehrsbetriebe mit konkreten Vorschlägen einwirken zu können. Weiterhin ist es eine gute Grundlage, um Fördermittel für den Ausbau barrierefreier Haltestellen zu beantragen.

 

GR Recknagel fragt an, ob die Gemeinde Einfluss auf die Gestaltung der Tarifzonen nehmen kann. Der Bürgermeister informiert, dass für die Verhandlung von Tarifzonen im Verkehrsverbund VVO ausschließlich der Landkreis mit der Stadt Dresen (DVB) zuständig ist. Es hat in den vergangenen Jahren mehrfach Bemühungen gegeben, die Tarifzone Dresden bis nach Reichenberg zu verlängern oder die Linie 80 als Stadtbuslinie über den Kreisverkehr zu führen. Leider waren die Bemühungen aus Kostengründen erfolglos.

 

GRin Mißbach fragt an, wie hoch die Kosten für die Erstellung des Konzeptes waren. Der Bürgermeister erklärt, die Kosten allen Gemeinderäten zu übermitteln. Das Konzept wurde durch die LEADER-Region Dresdner Heidebogen gefördert.


Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt das ÖPNV-Konzept Teil III (OT Moritzburg).