Sachverhalt:

Der Ortschaftsrat Moritzburg sowie die ortsansässigen Bürger wünschen sich die Neugestaltung des Roßmarktes in Anlehnung an die Historie.

 

Mit dem Ortsteilbudget wurde die Vorplanung des Projektes angeschoben. Die Kosten des Vorhabens belaufen sich gemäß Kostenschätzung von 2022 auf ca. 103.000 € brutto zuzüglich Kosten für Entwässerung, Beleuchtung und weitere Planung. Die Vorplanung enthält zwei Varianten. Eine Entwässerung ist dringend erforderlich, jedoch bisher nicht projektiert. Nach Grundsatzbeschluss des Gemeinderates erfolgt die Entwurfsplanung inkl. Entwässerung. Im Zuge der Entwurfsplanung erfolgt die Kostenberechnung.

 

Das Projekt gehört zur Kategorie C in der Investitionsliste (freiwillige Aufgaben der Gemeinde, die nicht im HH mit Mitteln unterlegt sind). Die Finanzierung ist derzeit ungeklärt.

 

Im Rahmen einer Förderung durch ein LEADER-Programm könnte bei vollständiger (Vor)Finanzierung des Projektes ein Fördermittelsatz von 70 % eingeworben werden.

 

Empfehlung TA:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Beschlussfassung mit folgendem Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 7                                     Nein-Stimmen: 0                                 Enthaltungen: 0

 

Beratung:

Auf Nachfrage von GR John erklärt OV Jacob, dass alle Anwohner in die letzte OR-Sitzung eingeladen wurden. Die Anwesenden haben sich mit Mehrheit auf eine reduzierte Variante 1 verständigt.

Beschluss:

Der Gemeinderat fasst den Grundsatzbeschluss zur Ertüchtigung des historischen Roßmarktes im Ortsteil Moritzburg nach Variante 1. Die Finanzierung ist derzeit ungesichert und vor Ausschreibung der Maßnahme vollständig sicher zu stellen.